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   VG Köln, 28.06.2016 - 2 K 4590/15   

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VG Köln, 28.06.2016 - 2 K 4590/15 (https://dejure.org/2016,20092)
VG Köln, Entscheidung vom 28.06.2016 - 2 K 4590/15 (https://dejure.org/2016,20092)
VG Köln, Entscheidung vom 28. Juni 2016 - 2 K 4590/15 (https://dejure.org/2016,20092)
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  • BVerwG, 29.07.2010 - 4 BN 21.10

    Bebauungsplan; DIN-Vorschrift; Verweisung; Verkündung; Bekanntmachung

    Auszug aus VG Köln, 28.06.2016 - 2 K 4590/15
    Verweist eine Festsetzung in einem Bebauungsplan auf eine DIN-Vorschrift und ergibt sich erst aus dieser Vorschrift, unter welchen Voraussetzungen ein Vorhaben planungsrechtlich zulässig ist, muss der Plangeber sicherstellen, dass die Planbetroffenen sich auch vom Inhalt der DIN-Vorschrift verlässlich Kenntnis verschaffen können, ständige Rechtsprechung, vgl. nur Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 29. Juli 2010 - 4 BN 21.10 -, BRS 76 Nr. 48;.

    Das hätte die Beklagte etwa dadurch bewirken können, dass sie die in Bezug genommene DIN-Vorschrift bei der Verwaltungsstelle, bei der auch der Bebauungsplan eingesehen werden kann, zur Einsichtnahme bereit hält und hierauf in der Bebauungsplanurkunde hinweist, vgl. nur Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 29. Juli 2010, a.a.O.; ferner Beschluss vom 5. Dezember 2013 - 4 BN 48/13 -, ZfBR 2014, 158.

  • BVerwG, 17.12.2009 - 4 C 1.08

    Zentraler Versorgungsbereich; schädliche Auswirkungen; Prognose; Ziele der

    Auszug aus VG Köln, 28.06.2016 - 2 K 4590/15
    Dies wäre dann der Fall, wenn ein Vorhaben deren Funktionsfähigkeit so nachhaltig stört, dass sie ihren Versorgungsauftrag generell oder hinsichtlich einzelner Branchen nicht mehr substanziell wahrnehmen können, Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 17. Dezember 2009 - 4 C 1.08 -, juris (Rn. 11) m.N.
  • BVerwG, 05.12.2013 - 4 BN 48.13

    Zu den Anforderungen an eine ortsübliche Bekanntmachung, wenn der Bebauungsplan

    Auszug aus VG Köln, 28.06.2016 - 2 K 4590/15
    Das hätte die Beklagte etwa dadurch bewirken können, dass sie die in Bezug genommene DIN-Vorschrift bei der Verwaltungsstelle, bei der auch der Bebauungsplan eingesehen werden kann, zur Einsichtnahme bereit hält und hierauf in der Bebauungsplanurkunde hinweist, vgl. nur Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 29. Juli 2010, a.a.O.; ferner Beschluss vom 5. Dezember 2013 - 4 BN 48/13 -, ZfBR 2014, 158.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2006 - 7 D 112/05

    Heilung mangelhafter Pläne im ergänzenden Verfahren

    Auszug aus VG Köln, 28.06.2016 - 2 K 4590/15
    Denn sie kann ohne den Fortbestand des Ursprungsplans nicht aus sich heraus Grundlage der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung J. Änderungsgebiet sein, vgl. etwa OVG NRW, Urteil vom 28. August 2006 -7 D 112/05.NE, BRS 70 Nr. 10; ferner Kuschnerus, Der sachgerechte Bebauungsplan, 4. Auflage 2010, Rz. 1051 m.w.N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2012 - 10 D 145/09

    Angabe der Fundstelle der in Bezug genommenen DIN-Norm bei Verweis einer

    Auszug aus VG Köln, 28.06.2016 - 2 K 4590/15
    OVG NRW, Urteil vom 21. Mai 2012 - 10 D 145/09.NE -, juris.
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